SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/120 vom 29. April 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 29.04.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Baurecht. Baubewilligung Sitzplatzüberdachung. Art. 154 Abs. 2 und 157 Abs. 2 PBG (sGS 731.1). Art. 684 ZGB (SR 210). Art. 7 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Das Verwaltungsgericht verneinte eine Befangenheit der Mitglieder der kommunalen Baukommission, wenn diese über ein Baugesuch eines (in Ausstand getretenen) Baukommissionsmitgliedes entscheiden. Im Weiteren bestätigte es, dass die Sitzplatzüberdachung den Vorschriften des kommunalen Baureglements entspreche und aus der Nutzung der Sitzplatzüberdachung keine übermässigen Immissionen im Sinn von Art. 684 ZGB resultieren würden. Die auf zwei Seiten offene, unbeheizte Sitzplatzüberdachung sei augenscheinlich nicht dauernd bewohnbar, sondern diene lediglich einem vorübergehenden, von der Witterung und der Tageszeit abhängigen Aufenthalt. Sie stelle damit eine unbewohnte Anbaute im Sinn des Baureglements dar. Bestätigung des angefochtenen Rekursentscheids (Verwaltungsgericht, B 2020/120).